Blaue Umweltzone in Stuttgart – Planung

Anfang Juli 2017 wurde in Stuttgart durch die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ein Präzedenzfall geschaffen. Die Stadt wurde von der DUH auf die Nichteinhaltung von Stickoxid-Grenzwerten verklagt. Da der Richter der Anklage recht gab und konkrete Maßnahmen, wie die Einführung von Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge bestimmter Euro-Klassen verordnete, sieht sich die Stadt in Zugzwang. Maßnahmen müssen bis Januar 2018 beschlossen sein und durchgeführt werden, weil sonst bei einer weiteren Überschreitung der Grenzwerte Strafen drohen. Aus diesem Grund forderte der Baden-Württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Zuge des Dieselskandals auch die Einführung der Blauen Plakette. Ohne diese ließen sich saubere nicht von schlechten Dieselfahrzeugen unterscheiden und Fahrverbote könnten nicht konsequent umgesetzt werden. Da die Stadt und das Land Baden-Württemberg die Blaue Plakette rechtlich nicht im Alleingang einführen können, benötigt die Landesregierung noch die Unterstützung vom Bund, welche im Oktober 2017 neu diskutiert werden soll. Allerdings ist man sich auch in Stuttgart noch uneins, da abwechselnd Gerüchte für oder gegen ein Berufungsverfahren gegen das richterliche Urteil veröffentlicht werden. Ähnlich wie München hat auch in Stuttgart die Autolobby einen starken Einfluss, da sich hier der Hauptsitz von Mercedes-Benz befindet. 

Stickoxide in Stuttgart - Informationsstand bis September 2017

Die geografische Lage Stuttgarts ist ausschlaggebend für das Problem der Luftverschmutzung. Da die Stadt sich in einer Kessellage befindet, konzentrieren sich Schadstoffausstöße schnell und können sich nur wenig verteilen. In Stuttgart gibt es momentan 6 feste Messstationen, in denen teilweise massive Grenzwertüberschreitungen für Stickoxide gemessen werden, die bis zu 500% des erlaubten Grenzwertes erreichen. Besonders betroffen sind hiervon die Messstationen Hohenheimer Straße und Neckartor, das hierdurch zu trauriger Berühmtheit gelangte. Im Falle seiner spezifischen hohen Luftbelastung müsste eine Blaue Umweltzone in Stuttgart einen relativ großen Raum betreffen, da die gesamten Achsen von hohen Stickoxid-Werten betroffen sind.